Patentreferent
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Seminar zur Vorbereitung auf die Aufgaben eines Patentreferenten als Mittler zwischen Erfindern und Patentabteilung bzw. Patentanwalt. Das Seminar wird auf Wunsch auf die Vorkenntnisse und Aufgabengebiete der Teilnehmer ausgerichtet.
Seminarleiter: Dr. Beate Frese
Termine nach Vereinbarung
1. Tag: Patentrecht
1.1 Grundlagen des Patentrechtes
Auffrischung der Kenntnisse und Ergänzungen
Gegenstand eines Deutschen Patentes
Deutsches Anmelde-, Prüfungs- und Erteilungsverfahren
Einspruchsverfahren, Deutsches Gebrauchsmuster
Priorität, Auslandsanmeldungen, Europäisches Patentrecht
1. 2 Beurteilung der Patentfähigkeit anhand von Beispielen
Recherchemöglichkeiten mit Übungsbeispielen, Merkmalsanalyse
Neuheit (nächster Stand der Technik)
Erfinderische Tätigkeit (Methoden zu deren Ermittlung)
2. Tag: Erfindungsmeldung
2. 1 Behandlung von Erfindungsmeldungen
Anforderungen an eine Erfindungsmeldung
(Gegenstand, Stand der Technik, neue Merkmale, Ausführungsbeispiele, Zeichnungen)
Bewertung von und Reaktion auf Erfindungsmeldungen
(Recherche, erste Einschätzung, Nachfragen, Weiterführung)
2. 2 Einführung in das Arbeitnehmererfindergesetz
Diensterfindungen, Formalitäten und Fristen
Erfindervergütung
Eine Übernachtung im Hotel „Mercure“ in Krefeld können wir Ihnen gerne reservieren.