Patentreferent

Seminar zur Vorbereitung auf die Aufgaben eines Patentreferenten als Mittler zwischen Erfindern und Patentabteilung bzw. Patentanwalt. Das Seminar wird auf Wunsch auf die Vorkenntnisse und Aufgabengebiete der Teilnehmer ausgerichtet.

 

Seminarleiter: Dr. Beate Frese

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Inhalt

1. Tag: Patentrecht

1.1 Grundlagen des Patentrechtes

Auffrischung der Kenntnisse und Ergänzungen
Gegenstand eines Deutschen Patentes
Deutsches Anmelde-, Prüfungs- und Erteilungsverfahren
Einspruchsverfahren, Deutsches Gebrauchsmuster
Priorität, Auslandsanmeldungen, Europäisches Patentrecht

1. 2 Beurteilung der Patentfähigkeit anhand von Beispielen

Recherchemöglichkeiten mit Übungsbeispielen, Merkmalsanalyse
Neuheit (nächster Stand der Technik)
Erfinderische Tätigkeit (Methoden zu deren Ermittlung)

2. Tag: Erfindungsmeldung

2. 1 Behandlung von Erfindungsmeldungen

Anforderungen an eine Erfindungsmeldung
(Gegenstand, Stand der Technik, neue Merkmale, Ausführungsbeispiele, Zeichnungen)
Bewertung von und Reaktion auf Erfindungsmeldungen
(Recherche, erste Einschätzung, Nachfragen, Weiterführung)

2. 2 Einführung in das Arbeitnehmererfindergesetz

Diensterfindungen, Formalitäten und Fristen
Erfindervergütung

 

Anmerkung

Eine Übernachtung im Hotel „Mercure“ in Krefeld können wir Ihnen gerne reservieren.